Archiv für den Monat: Dezember 2006

Bürgerbeteiligung?

Gemeinderat und Umgehungsstraße Königshofen

Fast hätte ich es überlesen, so klein stand es am 20.12.2006 in der Zeitung: Der Gemeinderat befasst sich am 22. Januar 2007 in nichtöffentlicher Sitzung mit dem Thema „Umgehungsstraße in Königshofen“ und wird voraussichtlich im Februar eine Entscheidung dazu fassen oder – besser verständlich – bekannt geben.

Dazu kann ich nur voller Ironie sagen: Das nenne ich gelebte Demokratie!

Unliebsame Entscheidungen trifft man am besten im Geheimen anstatt sie mit allen Betroffenen zu diskutieren. Oder geht uns die Entscheidung zu einer Variante der Umgehungsstraße nicht alle an? Anwohner von Königshofen, insbesondere der Hauptstraße aber auch des Turmbergs genauso wie alle, die sich täglich auf dem Weg von und zur Arbeit durch Königshofen und/oder dem Bahnübergang quälen müssen?

In Wertheim war man bei der Entscheidung pro/contra zum geplanten Gaskraftwerk schlauer. Dort hat sich die Bevölkerung in einem Bürgerentscheid gegen das von der Stadt gewünschte Kraftwerk ausgesprochen. Beide profitierten davon: Die Bürger bekommen was sie wollen und die Stadt ist fein raus, kann sie doch auch in Jahrzehnten noch sagen: „Habt ihr damals so gewollt und selbst entschieden…“

Warum muss in Lauda-Königshofen der Gemeinderat in geheimer Sitzung alleine über ein Projekt entscheiden, das so wichtig ist und lang andauernde Folgen für die ganze Stadt haben wird? Warum dürfen die Betroffenen dort nicht mitentscheiden? Haben Bürgermeister und Gemeinderat Angst vor Bürgerbeteiligungen?

Vielleicht überdenkt man die Sache noch einmal und entscheidet sich auch in Lauda-Königshofen für mehr gelebte Demokratie!